Die Sanktionsherausforderungen gegen den Iran unter der Leitung von Trump sind insbesondere angesichts der wirtschaftlichen Abhängigkeit Chinas zu einem komplexen Problem geworden. Anfang September kündigte der US-Finanzminister, Scott Basset, den Beginn einer "wirtschaftlichen Operation" gegen den Iran an und bezeichnete sie als "den größten finanziellen Angriff" gegen einen Feind. Der Erfolg dieses Programms hängt jedoch von der Zusammenarbeit Chinas ab, einem Land, das in der Vergangenheit ein Verbündeter der USA war, jetzt aber als strategischer Rivale gilt.
Abhängigkeit von chinesischen Banken und sekundären Sanktionen
Damit Trumps Politik der "Nicht-Übertragung" wirksam ist, müssen ausländische Finanzinstitute ihre Kunden sorgfältig überprüfen. Ohne die Zusammenarbeit chinesischer Banken scheint die Durchsetzung von Sanktionen und die "vollständige Isolation" des iranischen Regimes unmöglich. Vor der Schließung der Straße von Hormus wurde geschätzt, dass China etwa 90 Prozent der iranischen Ölexporte gekauft hat. Jahrelange Sanktionen haben dazu geführt, dass der iranische Ölhandel auf ein alternatives System umgestellt wurde, das ohne Dollar und das SWIFT-Zahlungssystem funktioniert.
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Viele dieser Geschäfte werden über das inoffizielle Bankensystem des Iran abgewickelt, das als "Hawala" bekannt ist. Schätzungen zufolge verarbeitet dieses System jährlich "Zehn Milliarden Dollar" an Transaktionen, von denen ein Großteil den Verkauf von Öl und petrochemischen Produkten des Iran betrifft. Der Iran begleicht diese Verkäufe derzeit hauptsächlich in Yuan.
Herausforderungen durch kleinere chinesische Banken
Die sekundären Sanktionen der USA haben in der Vergangenheit das Verhalten großer chinesischer Banken verändert. Zum Beispiel haben nach dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 die ausländischen Einheiten der Industrial and Commercial Bank of China (ICBC) die Ausstellung von Dollar-Krediten für den Kauf russischer physischer Waren eingestellt. Während große chinesische Banken aufgrund der Notwendigkeit, den Zugang zu Dollar-Liquidität und internationalen Bankbeziehungen aufrechtzuerhalten, dazu neigen, sich von den US-Sanktionen fernzuhalten.
Die größte Herausforderung liegt jedoch innerhalb des Finanzsystems Chinas und zwischen den Tausenden von kleineren regionalen Banken, die weniger Verbindung zum Dollar-System haben. Im Jahr 2023 identifizierte die People's Bank of China über 3.800 städtische und ländliche Banken sowie Kreditgenossenschaften. Im Jahr 2024, mit zunehmenden Bedrohungen aus den USA, wandten sich russische Unternehmen zunehmend an diese kleineren Banken, die kaum Verbindungen zu westlichen Märkten haben.
Die zentrale Frage für die Trump-Regierung ist, ob sie die kleineren chinesischen Banken dazu zwingen kann, Kunden und Transaktionen zu überprüfen, die verdächtig mit dem Iran in Verbindung stehen, und sich von ihnen abzuwenden, wenn diese Verbindungen entdeckt werden. Chinesische Käufer von iranischem Rohöl, insbesondere unabhängige Raffinerien in Shandong, müssen kein Geld an eine iranische Bank senden und können ausländische Unternehmen für die Zahlung nutzen.
Dies macht es schwieriger, Sanktionen zu identifizieren und durchzusetzen. Anstatt nur den Handel mit sanktionierten Entitäten zu vermeiden, müssen Banken nach versteckten Verbindungen zum Iran in Konten und Transaktionen suchen. Dies erfordert genauere Prüfungen des tatsächlichen Eigentums und der Gegenparteien.
Das US-Finanzministerium legt nun ausdrücklich die Verantwortung für diese Untersuchungen auf die ausländischen Banken und warnte im April, dass unabhängige Raffinerien in China einer genaueren Prüfung unterzogen werden müssen. Das Ministerium hat auch erklärt, dass möglicherweise sekundäre Sanktionen gegen diese Institutionen verhängt werden.
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