In einer neuen Maßnahme haben Russland und China am Donnerstag negativ auf die Bitte des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen reagiert, den Ausschuss zur Überwachung der Sanktionen gegen den Iran vollständig wiederherzustellen, und forderten Teheran auf, mit der Anreicherung von hochangereichertem Uran aufzuhören. Diese Entwicklungen erfolgen, nachdem das Board der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) einstimmig beschlossen hat, den Iran aufgrund seiner Nichteinhaltung der nuklearen Vorschriften an den Sicherheitsrat zu verweisen, und der internationale Druck auf Teheran erheblich zugenommen hat.
Entschiedene Ablehnung Moskaus
Russland hat sich entschieden gegen die Bemühungen zur Wiederbelebung des Sanktionsausschusses ausgesprochen, und der Vertreter dieses Landes, Wassili Nebensja, betonte, dass Moskau "niemals zulassen wird, dass Sanktionen gegen Teheran erneut verhängt werden" und beschuldigte die westlichen Mächte, die Fakten über das iranische Atomprogramm zu verzerren. Er sagte: "Die Russische Föderation lehnt entschieden die Bemühungen ab, die Befugnisse des Sicherheitsrats für politische Abrechnungen mit Teheran zu missbrauchen."
Der Sanktionsausschuss 1737 wurde 2006 eingerichtet, um die gegen das iranische Atomprogramm verhängten Sanktionen zu überwachen, und wurde nach dem Atomabkommen von 2015 ausgesetzt. Dieser Ausschuss wurde nach der Wiederherstellung der Sanktionen der Vereinten Nationen im vergangenen Jahr offiziell wiederbelebt, ist jedoch aufgrund von Differenzen mit Russland und China über die Rechtmäßigkeit der Wiederaufnahme der Sanktionen praktisch ineffektiv geblieben.
Druck auf den Iran
Die britische Botschafterin im Sicherheitsrat, Sarah Macintoch, betonte, dass alle Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen verpflichtet sind, die Sanktionsresolutionen gegen den Iran umzusetzen, und forderte Teheran auf, auf die Bedenken der internationalen Gemeinschaft bezüglich seines Atomprogramms zu reagieren. Sie forderte auch die sofortige Ernennung eines Vorsitzenden und der Mitglieder des Expertengremiums des Ausschusses.
Die US-Sondergesandte für politische Angelegenheiten, Jennifer Loretta, erklärte, dass Washington in den kommenden Tagen mit seinen Partnern zusammenarbeiten werde, um Optionen zu bewerten, um sicherzustellen, dass ausreichende Infrastrukturen in diesem Bereich vorhanden sind. In der Zwischenzeit hat Bahrain die Mitglieder des Sicherheitsrats aufgefordert, konstruktiv und umgehend an einer Einigung über die Auswahl der Mitglieder des Expertengremiums zu arbeiten.
