Das US-Repräsentantenhaus hat mit der Verabschiedung eines parteiübergreifenden Sanktionspakets neue Sanktionen gegen Russland sowie wirtschaftliche Strafmaßnahmen gegen den Iran für fünf Jahre beschlossen. Dieser Plan wurde nun an das Büro von Präsident Donald Trump gesendet, um nach Genehmigung in Kraft zu treten.
Details des Sanktionsplans
Dieser Plan, benannt nach dem verstorbenen Senator Lindsey Graham, einem scharfen Kritiker Russlands und Befürworter der Sanktionen gegen den Iran, wurde mit 262 zu 159 Stimmen im Repräsentantenhaus verabschiedet. Dieser Plan erlaubt es Präsident Trump und zukünftigen Präsidenten, Zölle von bis zu 100 Prozent auf die wichtigsten Energieimporteure Russlands, darunter Indien, Japan und einige EU-Länder, zu erheben. Außerdem befasst sich dieser Plan mit Maßnahmen gegen Länder, die helfen, die russischen Energiesanktionen zu umgehen.
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Folgen der Sanktionen für Russland und den Iran
Diese Maßnahmen wurden ergriffen, um Druck auf Russland auszuüben, den Krieg in der Ukraine zu beenden, der nun in sein viertes Jahr geht. Während Donald Trump zuvor zögerte, Sanktionen gegen Moskau zu verhängen, hat er mit dem fortdauernden Krieg mehr Unterstützung für diese Idee gezeigt. Mike Lawler, ein Abgeordneter und Unterstützer dieses Plans im Repräsentantenhaus, erklärte, dass dieser Plan "die Kosten der Aggression erhöhen" werde und bezeichnete Wladimir Putin ausdrücklich als Diktator und Verbrecher.
Die anti-iranischen Maßnahmen dieses Gesetzes gehen mit der Verlängerung des im Jahr 1996 verabschiedeten iranischen Sanktionsgesetzes einher, das in diesem Jahr auslaufen sollte. Ziel dieser Sanktionen ist es, den Druck auf die Rüstungs- und Energiesektoren des Iran aufrechtzuerhalten und die staatlichen Einnahmen des Landes zu begrenzen. Die Vereinigten Staaten sind auch in einer wirtschaftlichen Operation namens "Operation Exil" tätig, die sich darauf konzentriert, die finanziellen Ressourcen des Iran weltweit zu unterbrechen.
Scott Basset, der Finanzminister, erklärte diese Woche: "Im Rahmen der Operation Exil wird das Finanzministerium weiterhin darauf abzielen, Personen zu treffen und zu stören, die materielle, technologische oder finanzielle Unterstützung für das Regime im Iran bereitstellen. Diese Maßnahmen tragen zur Fortsetzung der terroristischen Aktivitäten des iranischen Regimes bei."
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